Korrigiere: es sind mittlerweile 3.
Ich bin zu faul, das warum jetzt eineln uf den Punkt zu brigen, also zeige ich hier mal die dazugehörigen Meldungen:
Schmidt: NPD-Fraktion wird vom Westen gesteuert Der frühere sächsische NPD Abgeordnete Mirko Schmidt hat seine Partei heftig kritisiert. Die NPD setze sich nicht wie vor der Wahl versprochen für die Interessen der Bürger ein, sondern fahre voll auf der nationalsozialistischen Schiene, sagte der 39-Jährige der "Sächsischen Zeitung".
Die Ziele der Partei seien zum Teil "von vorgestern". Der Anti-Amerika-Kurs würde wahrscheinlich in Deutschland zu noch mehr Arbeitslosen führen als es jetzt gebe, begründete er seine Meinung.
VideoAlrik Bauer und seine Kollegen vom Verfassungsschutz unterstützten Schmidt
Schmidt: Bundesspitze bestimmt selbstherrlichDie Kritik des Meißner Abgeordneten trifft vor allem die Bundesspitze und Fraktionschef Holger Apfel. Er degradiere die Abgeordneten zu Marionetten. Bei fast allen Beschlüssen könnten sie nicht selbst entscheiden, sondern würden gezwungen, sich einer kleinen Führungselite aus dem Westen unterzuordnen. Als Beispiele nannte Schmidt die Praxis, dass Redetexte komplett vorgegeben und die Finanzen völlig geheim gehalten worden seien.
Schmidt erklärte, die NPD-Funktionäre aus Sachsen seien so naiv gewesen, die gesamte Kandidatenaufstellung der Bundespartei zu überlassen. Damals habe keiner an einen Wahlerfolg geglaubt und sich so auch nicht für die Liste interessiert, sagte er in dem Interview.
Schmidt überraschte mit AustrittSchmidt war am Wochenende mit sofortiger Wirkung aus Fraktion und Partei ausgetreten. Bei diesem Schritt unterstützte ihn nach Informationen von MDR 1 RADIO SACHSEN der sächsische Verfassungsschutz. Schmidt will aber als parteiloser Abgeordneter im Parlament bleiben. Der Anlagentechniker war seit 1997 in der NPD. Seit 1999 ist er Stadtrat in Meißen und seit 2004 auch Kreisrat.
Laut Zeitung ist nicht nur Schmidt mit den Zuständen innerhalb der NPD unzufrieden. So hätten am Wochenende vier weitere NPD-Mitglieder in Meißen ihren Austritt erklärt. Die sächsische NPD hat rund 1.000 Mitglieder. Im Landtag ist sie nun noch mit elf Abgeordneten vertreten.
zuletzt aktualisiert: 19. Dezember 2005 | 21:09
Zweiter sächsischer Abgeordneter verlässt NPD Die sächsische NPD-Landtagsfraktion hat ein weiteres Mitglied verloren. Nur wenige Tage nach dem Meißner Abgeordneten Mirko Schmidt gab auch Klaus Baier aus Annaberg-Buchholz sein Parteibuch ab. Das erklärte der Sprecher des Sächsischen Verfassungsschutzes, Alrik Bauer, MDR 1 RADIO SACHSEN. Gleichzeitig bestätigte Bauer, dass der Verfassungsschutz beide Aussteiger betreut habe.
Innenminister Buttolo: NPD-Mitglieder handelten aus eigenem Antrieb
Streit um Rolle des VerfassungsschutzesDie NPD-Abgeordneten hätten aus eigenem Antrieb um Hilfe und Beratung gebeten. Er betonte, dass es weder mit Abgeordneten des Landtags oder des Bundestages eine nachrichtendienstliche Zusammenarbeit gab oder gibt. Innenminister Buttolo erklärte dem Sender, dass der Verfassungsschutz keine NPD-Landtagsabgeordneten abwirbt.
Die Linkspartei hatte gefordert, dass die Parlamentarische Kontrollkommission den Fraktions-Austritt des NPD-Abgeordneten Schmidt untersucht. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linkspartei-Fraktion, Hahn, sagte, dass der Verfassungsschutz seine Hände im Spiel gehabt habe, gebe dem Ganzen einen faden Beigeschmack. Die Behörde sei für den Schutz der Verfassung zuständig, nicht aber "für die Herauslösung von gewählten Abgeordneten aus ihrer Fraktion und die damit möglicherweise einhergehende Änderung von Mehrheitsverhältnissen."
Hier waren es noch zwölf Fraktionsmitglieder
Baier: NPD vertritt Wählerinteressen nichtBaier hatte seinen NPD-Austritt in einer schriftlichen Erklärung mitgeteilt. Wie zuvor schon Schmidt begründete er den Schritt mit seiner Enttäuschung über die Entwicklung der NPD. Die Fraktion vertrete die Interessen der NPD-Wähler nicht. Er und Schmidt wollen nun als parteilose Abgeordnete im Landtag weiterarbeiten.
Die NPD hatte bei den Landtagswahlen vor gut einem Jahr 9,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten und war mit zwölf Abgeordneten in den sächsischen Landtag eingezogen. Damit war sie hinter CDU, PDS und SPD viertstärkste Partei.
zuletzt aktualisiert: 21. Dezember 2005 | 16:12
NPD-Fraktion schrumpft weiter Die Landtagsfraktion der rechtsextremen NPD verliert einen weiteren Abgeordneten. Wie der Sprecher des sächsischen Landtags, Ivo Klatte, sagte, hat der Leipziger Abgeordnete Jürgen Schön in der Nacht seinen Austritt aus der Partei und Fraktion verkündet. Als Grund habe Schön angegeben, dass er sich nicht mit der Linie der westdeutschen Funktionäre in der Fraktion identifizieren könne. Der 57-Jährige habe zugleich Landtagspräsident Erich Iltgen gebeten, für seinen persönlichen Schutz zu sorgen.
Kritik an autoritärem FührungsstilSchön war seit 1990 Mitglied der NPD, bis 1992 leitete er den sächsischen Landesverband. Mit Schön verlässt bereits der dritte Abgeordnete innerhalb einer Woche die NPD-Fraktion. Zuvor waren bereits der Meißner Abgeordnete Mirko Schmidt sowie Klaus Baier aus Annaberg-Buchholz aus Fraktion und Partei ausgetreten. Beide gaben an, den autoritären Führungsstil innerhalb der Partei nicht mehr mittragen zu wollen. Sie wollen jedoch wie Schön als fraktionslose Abgeordnete im Landtag bleiben.
Nur noch neun NPD-AbgeordneteDie NPD hatte bereits am Donnerstag einen Sonderparteitag angekündigt, um die freigewordenen Spitzenpositionen neu zu besetzen. Dabei geht es vor allem um den Posten des Vize-Vorsitzenden, den Schmidt bisher inne hatte. Bei der Landtagswahl im September vergangenen Jahres hatte die rechtsextreme NPD 9,2 Prozent der Stimmen erhalten und war mit zwölf Abgeordneten ins Parlament eingezogen. Nach dem Ausscheiden von Schmidt, Baier und Schön hat die Fraktion nun noch neun Abgeordnete.
zuletzt aktualisiert: 23. Dezember 2005 | 17:52
